War das tatsächlich in diesem Monat, als viele Menschen Charlie waren und von einer offenen Gesellschaft schwadronierten? Vom „Verschlüsselungsstandort Nummer eins “ etc. Ja, ich habe mir vor zehn Tagen den Kopf gemacht, was offene Gesellschaft heißt, aber das ist schon lange her.
Hier ein paar Überschriften von Spiegel Online von der Themen-Seite „Islamistischer Terror„
„Festnahme von Islamisten: „Wir sind alle ziemlich friedlich“ SPIEGEL ONLINE – 22.01.2015″
„Muslime und Toleranz: Wer Allah liebt, verteidigt keinen Mord SPIEGEL ONLINE – 22.01.2015 Der Islam muss Kritik aushalten. Und er muss endlich aufhören, Morde im Namen des Glaubens zu verteidigen. Wo sind die Muslime, die für Meinungsfreiheit auf die Straße gehen? Es ist Zeit für ein Zeichen. Ein Debattenbeitrag von Ibrahim Quraishi““Mutmaßliche IS-Mitglieder: Generalbundesanwalt lässt Syrien-Rückkehrer festnehmen SPIEGEL ONLINE – 22.01.2015 Der Weg in den Dschihad endet für zwei Männer aus Nordrhein-Westfalen vorläufig in Karlsruhe: Der Generalbundesanwalt hat die beiden mutmaßlichen IS-Mitglieder festnehmen lassen. Sie sollen in Syrien eine Kampfausbildung absolviert haben“
Und so geht es munter weiter: vergessen habe ich diese wunderbare Nachricht: „Thomas de Maizière: Innenminister sieht Verschlüsselung als Problem SPIEGEL ONLINE – 21.01.2015. Nach dem britischen Premier Cameron hat sich Thomas de Maizière kritisch zum Thema Verschlüsselung geäußert: Deutsche Sicherheitsbehörden müssten „befugt und in der Lage sein, verschlüsselte Kommunikation zu entschlüsseln oder zu umgehen“. Im Artikel erinnerte Spiegel Online überraschend an die „Digitalen Agenda der Bundesregierung, die im Sommer vorgestellt wurde,“ darin „hatte es unter anderem geheißen: ‚Wir wollen Verschlüsselungsstandort Nummer eins auf der Welt werden.‘ “ Der Zustand, in dem Grundrechte eingeschränkt werden können, heißt Ausnahmezustand. Ähnlich dem, den die GroKo am 30. Mai 1968 mit der „Notstandsverfassung“ verabschiedete. „Die Notstandsgesetze weiten im Verteidigungsfall, bei inneren Unruhen und Naturkatastrophen die Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie seine Weisungsbefugnisse gegenüber den Bundesländern aus. Außerdem erlauben sie die Einschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses sowie den Einsatz der Bundeswehr und des Bundesgrenzschutzes bei Unruhen im Inneren.“[eigene Herv.] Dies hat nun überhaupt nichts mit einer offenen Gesellschaft zu tun. Wenn der Innenminister dies will, warum so heimlich? Momentan scheint doch alles möglich. Und immer wieder Satire Diesesmal anders. Magda hat einen sehr schönen Beitrag mit dem Titel „Tolerenz gestrichen“ in der Freitag-Community (wie sich die zusammensetzt, wäre mal einen eingenen Beitrag wert) gepsotet. Die Autorin wies darauf hin, dass der WDR 2013 einen Beitrag von Carolin Kebekus nicht ausgestrahlt hat. Magda verlinkte den unterdrückten Beitrag, der auf Youtube veröffentlicht ist. Und offenbar war dies einigen Community-Mitgliedern doch zuviel. „Die Freiheit der Presse und Medien wird verteidigt, aber eher in Frankreich. Da kamen alle hin und opferten und ließen sich sehen und schon war alles gut?“, fragte sie in ihrem Artikel. Offenbar. Die Tendenz in den Kommentaren ging stattdessen in folgende Richtung. Tao Traveller schrieb:
„Man muss nicht klerikal eingestellt sein, um in diesem YouTube Clip eine Beleidigung der Christlichen Religion zu erkennen. Es hat Beleidigung zum einzigen Gegenstand. Die Gefühle anderer scheinen Sie nicht sehr zu beruehren, deren Verletzung nehmen Sie fuer Ihren Spass gerne in Kauf. Die Verletzten müssen halt tolerant sein, nicht wahr?“ Genau. Hier „Kebekussy riot“, wie MJ20 schrieb:
http://www.youtube.com/watch?v=4Y3IWFLFHbk